Offener Brief der Bürgerbewegungen Schweiz zur ausserparlamentrischen Untersuchung

Bürgerbewegungen fordern Untersuchung der Corona-Massnahmen

Die Organisationen Freunde der Verfassung, Ärztenetzwerk Aletheia, Petition Frühling2020, Aktionsbündnis Urkantone, Aufrecht Schweiz und weitere 19 Gruppen aus der Schweizer Bürgerbewegung fordern in einem Offenen Brief eine Untersuchung der Corona-Massnahmen durch eine unabhängige ausserparlamentarische Untersuchungskommission (APUK). Allein der Schaden von mindestens 60 Milliarden Franken rechtfertigt eine breit angelegte Untersuchung. Dazu kommt, dass es keine wissenschaftlichen Beweise dafür gibt, dass SARS-Cov-2 viel gefährlicher wäre als die bekannten Corona- und Influenzaviren. Die APUK muss alle Entscheidungen auf ihre Wirksamkeit, Verhältnismässigkeit und Rechtmässigkeit untersuchen. Weitere Themen sind Spitalbettenabbau, Test-, Testverfahren und «Fallzahlenstatistik», Verträge mit Pharmafirmen, Impfstoffe und Impfnebenwirkungen und die Rolle der «Covid-19 Task Force». Eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) ist nicht ausreichend, weil die Entscheide nicht von denselben Parlamentarier/innen und Interessengruppen untersucht werden sollen, die die Entscheide mitverursacht oder mitgetragen haben.

Die Bürgerorganisationen befürchten, dass in Zukunft saisonale Maskenpflicht, Testungen, Immunitätsmonitoring und regelmässige Impfungen der Bevölkerung zur neuen Normalität werden. Die Schweiz hat die Absicht, sich an dem geplanten internationalen Pandemie-Abkommen der WHO, mit dem die Grundrechte jederzeit ausgehebelt werden können, zu beteiligen.

Bereits im April 2021 haben 55’557 Bürger/innen die Petition Frühling2020 für eine APUK unterzeichnet. Die Bürgerorganisationen werden nicht eher ruhen, bis die Fragen untersucht worden sind und der gesellschaftliche Diskurs in Gang gekommen ist.